Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 14.09.2022 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine rückwirkende Anwendung der höheren Vergütungssätze zum Jahresbeginn ist leider aufgrund EU-beihilferechtlicher Regelungen nicht möglich.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 02.09.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Die Liefermengen wurden im Vertrag bestimmt, die Preise werden jedoch zu einem späteren Zeitpunkt fixiert.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das übergeordnete Ziel bleibt ein angemessenes Lohnniveau sicherzustellen, in erster Linie durch Tarifverträge.