Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Färber
Antwort 23.11.2022 von Hermann Färber CDU

Die "Lücke", dass lediglich Rentenbezieher und Bundespensionäre einen Energiekostenzuschuss erhalten sollten, Landespensionäre davon jedoch ausgeschlossen wären, wurde gesehen und soll nun zeitnah geschlossen werden.

Portrait Dr. André Hahn
Antwort 21.10.2022 von André Hahn Die Linke

Zwar hat die Regierung mittlerweile nachgebessert, aber die beschlossenen Maßnahmen gehen aus unserer Sicht nicht weit genug, denn es handelt sich bislang lediglich um eine punktuelle Entlastung

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Da die Schweiz kein Mitgliedsstaat der EU ist, dürften Sie folgerichtig keinen Anspruch haben

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

der Hamburger Hafen und die Hafeninfrastruktur bleiben im Eigentum der Stadt Hamburg. Die Minderheitsbeteiligung betrifft lediglich die Betriebstochter des Terminals Tollerort (CTT) der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA). Es handelt sich hierbei um eine reine Finanzbeteiligung, COSCO erwirbt keine Anteile am Hamburger Hafen.