Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir haben uns auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt.

Bis wir eine von staatlicher Seite koordinierte Seenotrettung auf den Weg bringen können, muss es uns als Gesellschaft ein Anliegen sein, dass wir Menschen und Organisationen, die mit Rettungsschiffen anderen Menschen das Leben retten, unterstützen

Der Härtefallfonds soll wie die Gaspreisbremse möglichst früh im 1. Quartal 2023 in Kraft treten

zunächst einmal verpflichtet §6 der Bundeshaushaltsordnung nur zur Überprüfung des Mitteleinsatzes, umfasst aber nicht auch die Prüfung der zu erfüllenden Aufgabe selbst.

Sobald das Infektionsgeschehen es erlaubt, werden wir die Coronamaßnahmen aufheben

Seien Sie versichert, dass wir unser Bestes tun werden, um auch Niederlassungen zwecks Studienprogrammen vollständig anrechenbar zu machen