Frage von Anke B. • 17.11.2022
Antwort von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2023
Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat das Chronische Fatigue-Syndrom daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anke B. • 17.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 14.07.2023
Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Betroffene von COVID und Long COVID und ihre Angehörigen hinter sich haben. Sie können sich sicher sein, dass wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nehmen.
Frage von André F. • 17.11.2022
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 17.11.2022
Der Gesetzesentwurf befindet sich nach meiner Kenntnis noch in der internen Hausabstimmung im Bundesinnenministerium
Frage von Eduard M. • 17.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.11.2022
Die gelegentliche Einnahme von Cannabis dagegen schließt die Fahreignung nicht aus, wenn eine Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen erfolgt sowie keine Störung der Persönlichkeit und kein Kontrollverlust vorliegen.
Frage von Sergej I. • 17.11.2022
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 18.11.2022
Die generelle Zulassung von Mehrstaatlichkeit wurde im Koalitionsvertrag vereinbart und derzeit arbeitet das Bundesministerium des Inneren und für Heimat mit Hochdruck an einem Gesetzesentwurf.
Frage von Dmitrii K. • 17.11.2022
Antwort von Sören Bartol SPD • 18.11.2022
Das BMI arbeitet mit Hochdruck an einem entsprechenden Entwurf