Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 19.12.2022 von Jakob Blankenburg SPD

Das Niedersächsische Kultusministerium arbeitet derzeit an dieser Thematik, sodass ein Gesetz voraussichtlich 2024 zur Umsetzung kommt.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 07.12.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sobald der endgültige Entwurf dem Bundestag  zur Abstimmung vorgelegt wird, wird sich Ihre Frage besser beantworten lassen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 26.01.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sobald der parlamentarische Prozess abgeschlossen und das Gesetz ausgefertigt ist, können Sie sich auf einfacherem Wege für die deutsche Staatsangehörigkeit bewerben.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 20.12.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz muss sozial gerecht sein. Bei der CO2-Preiserhöhung sollen daher die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt an die Bürger*innen zurückgegeben werden.