Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.01.2023

Mit dem Jahressteuergesetz sind vor wenigen Wochen die Grundlagen geschaffen worden, um die Bankverbindungen der Bürger*innen mit der Steuer-Identifikationsnummer zu verknüpfen. Damit können zukünftige Entlastungen oder auch Zahlungen wie bspw. das Klimageld zielgerichtet an die Bürger*innen ausgezahlt werden

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.12.2022

In jedem Falle greift für mich der Verweis auf den Gleichheitsgrundsatz zu kurz, weil sich die Lebensverhältnisse von Eltern mit Kindern, Hausfrauen, Rentner oder Studenten zu stark voneinander unterscheiden und somit auch die Hilfsbedürftigkeit in dieser Krisensituation höchst unterschiedlich ist.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort von Derya Türk-Nachbaur
SPD
• 05.12.2022

Selbstverständlich empfinde ich eine neutrale, umfassende Berichterstattung als wesentlich und unabdingbar für eine Demokratie. Gleichzeitig kann ich jedoch nicht verhindern, dass Medien einzelne Informationen anders bewerten und sie publizieren, als eine andere Institution oder Privatperson es tun würde.

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