Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anders als bei Büchern, Gedichten oder Liedgut gilt bei politischen Anträgen kein Urheberschutz. Dies liegt vor allem darin begründet, dass sie für die Allgemeinheit öffentlich einsehbar und zugänglich sind und den Zweck haben, einen politischen Willen zum Ausdruck zu bringen und diesen zu begründen.
Antwort 14.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Open Access ist uns Grünen sehr wichtig. Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang zu Wissen erhalten. Darum haben wir auch im Koalitionsvertrag verankert, dass Open Access und Open Science deutlich gestärkt werden sollen.
Antwort 09.12.2022 von Hakan Demir SPD
Die Staatsangehörigkeit der Eltern kann dabei beibehalten werden, da wir ja gleichzeitig die Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglichen.
Antwort 28.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Wir modernisieren die Infrastruktur insgesamt.
Antwort 07.12.2022 von Dirk Wiese SPD
Die Pauschale steht Steuerpflichtigen zu, die 2022 Einkünfte aus Land u. Forst, Gewerbe, selbständiger Arbeit oder Lohn aus nichtselbständiger Arbeit erzielten.