
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


anders als bei Büchern, Gedichten oder Liedgut gilt bei politischen Anträgen kein Urheberschutz. Dies liegt vor allem darin begründet, dass sie für die Allgemeinheit öffentlich einsehbar und zugänglich sind und den Zweck haben, einen politischen Willen zum Ausdruck zu bringen und diesen zu begründen.

Open Access ist uns Grünen sehr wichtig. Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang zu Wissen erhalten. Darum haben wir auch im Koalitionsvertrag verankert, dass Open Access und Open Science deutlich gestärkt werden sollen.

Die Staatsangehörigkeit der Eltern kann dabei beibehalten werden, da wir ja gleichzeitig die Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglichen.

Wir modernisieren die Infrastruktur insgesamt.

Die Pauschale steht Steuerpflichtigen zu, die 2022 Einkünfte aus Land u. Forst, Gewerbe, selbständiger Arbeit oder Lohn aus nichtselbständiger Arbeit erzielten.