Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina J. • 03.01.2023
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.07.2023

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.01.2023

dass wir für Drugchecking-Projekte in Deutschland in dieser Legislatur eine gesetzliche Grundlage schaffen wollen, die Drugchecking-Projekte dann in verschiedenen Settings ermöglicht: zum Beispiel in Partysettings, aber auch in Drogenkonsumräumen.

Portrait von Philipp Hartewig
Antwort von Philipp Hartewig
FDP
• 09.01.2023

Die Legalisierung von Cannabis in engen Grenzen verbunden mit wissenschaftlicher Begleitung kann als gute, abgewogene Lösung betrachtet werden.

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 05.01.2023

Nur mit einem Verkauf in lizenzierten Geschäften können die Qualität kontrolliert, die Weitergabe von verunreinigten Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden.

Portrait von Merle Spellerberg
Antwort von Merle Spellerberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2023

Ich befürworte die geplante Legalisierung von Cannabis. Die bisherige Drogenpolitik in Deutschland hat zu vielen Problemen geführt.

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