Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Michel
Antwort von Kathrin Michel
SPD
• 23.02.2024

Bitte melden Sie sich gerne für ein persönliches Gespräch in einem meiner Wahlkreisbüros über die genannten Kontaktdaten.

Caren Lay
Antwort von Caren Lay
Die Linke
• 16.01.2023

Doch leider bin ich kein Orakel und habe zudem keinerlei Kenntnis über die Vorgänge im Gehirn des Herrn Scholz. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.02.2023

Es galt für Olaf Scholz stets der Grundsatz, dass Deutschland keine Alleingänge unternimmt und dass entsprechende Lieferungen in enger internationaler Abstimmung zu erfolgen haben.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2023

Unsere Initiative zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen. Das sind Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Selbstladewaffe, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, hervorrufen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.07.2023

Selbstverständlich verfolge ich die öffentlichen Äußerungen von ehemaligen und aktuellen militärischen Entscheidungsträgern.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 14.02.2023

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

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