Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.03.2023 von Christoph de Vries CDU

Ihre Anschuldigungen suggerieren, dass die Verordnung bereits Gesetz ist. Derzeit wird sehr intensiv darüber diskutiert, inwiefern Grooming und auch das CSS-Verfahren angewendet und gleichzeitig End-to-End-Verschlüsselung gewährleistet werden kann. Auch hier gibt es unterschiedliche Auffassungen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Ein Unterschied besteht darin, dass dieser Krieg in Europa stattfindet, also sehr viel näher an Deutschland gelegen ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 27.02.2023 von Stephan Brandner AfD

Ich stimme Ihnen hier vollkommen zu. Die Schulpflicht auf der einen Seite müsste einer prinzipiellen Verpflichtung, Unterricht auch anzubieten, gegenüberstehen. Dass dies nicht gewährleistet wird, ist für uns völlig unverständlich, zumal das Problem auch lange Zeit bekannt und bei weitem nicht neu ist.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Ihrer Frage beziehen Sie sich auf ein Zitat aus seinem Buch - aber schon dies besagt auf den nachfolgenden Seiten das Gegenteil des Zitates. Nach dem Satz kommen 150 Seiten, warum ein linker Patriotismus sinnvoll ist.

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 21.02.2023 von Rüdiger Lucassen AfD

Wir haben allerdings keine Kenntnis darüber, dass eine solche Lieferung beabsichtigt ist.