Sie können sich darauf verlassen, dass wir die Reform des Abstammungsrechts so zügig wie möglich vorantreiben.
Ob bestimmte Kältemittel bei Wärmepumpen verboten werden, wird momentan auf EU-Ebene diskutiert.
Stand Anfang 2023 wurden vier Sanktionspakete auf den Weg gebracht, die unter anderem die Sittenpolizei sowie ihre Dachorganisation, die iranische Revolutionsgarde und ihre regionalen Ableger, zahlreiche für die Propaganda zuständige Organisationen wie z. B. die staatliche Rundfunkgesellschaft IRIB sowie Einzelpersonen wie den Sport- und Jugendminister Hamid Sadschadi betreffen.
Ich denke, dass solche Formen des Polittourismus, wo man bewacht und beaufsichtigt durch die Ukraine reist, wenig Nutzen haben.
Zu glauben, man könne gegen eine Atommacht wie Russland einen militärischen Sieg auf dem Schlachtfeld erringen, halte ich jedenfalls für eine Illusion bzw. für eine brandgefährliche Strategie.
Bislang hat Berlin als einziges Bundesland angekündigt, die Rechtslage so zu ändern, dass ein Kirchenaustritt im Online-Verfahren möglich wird. Weitere Bundesländer, sicherlich auch Baden-Württemberg, werden hier nachziehen.
