Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann aus, damit das Selbstbestimmungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 30.03.2023 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nachdem es zum Referentenentwurf eine Einigung zwischen BM Lisa Paus und BM Buschmann gegeben hat, kann der parlamentarische Prozess starten.

Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann aus, damit das Selbstbestimmungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann?
Anna Lührmann
Antwort 05.04.2023 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann geht davon aus, dass der Bundestag das Gesetz Ende des Jahres verabschieden wird.

Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann aus, damit das Selbstbestimmungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann?
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 28.03.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir treten für die sexuelle Selbstbestimmung ein

Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann aus, damit das Selbstbestimmungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann?
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 05.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das SBGG tritt nun endlich am 1.11.2024 in Kraft und die dazugehörige Anmeldung nach Paragraph 4 SBGG ist im Standesamt schon ab dem 1. August 2024 möglich.

Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann aus, damit das Selbstbestimmungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 28.03.2023 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammen machen wir uns stark für eine schnelle Behandlung des Selbstbestimmungsgesetz.

Frage von Amy Z. • 24.03.2023
Üben Sie Druck auf Marco Buschmann aus, damit das Selbstbestimmungsgesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann?
Portrait von Deborah Düring
Antwort 25.05.2023 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine rasche Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes ist mir ein sehr wichtiges Anliegen und ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten für eine möglichst schnelle Beratung des Gesetzes im Sinne der Betroffenen im Bundestag einsetzen.