Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Hans-Jürgen N. • 09.04.2023

Wer verhindert seit mehreren Dekaden die elektronische Patientenakte? Wie wird die Einhaltung des Gesetzes bei z.B. Ärzten, Krankenkassen und Kassenärzte Vereinigungen überprüft?

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Frage von Franz W. • 09.04.2023

"Robert Habeck erklärte in der Ukraine indes, es sei okay, wenn man dort an der Atomkraft festhalte, solange „die Dinger sicher laufen“ und "nun sind sie ja mal da". Gibt es dafür eine Erklärung?

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 23.06.2023

Es ist die Zuständigkeit und Verantwortung jedes einzelnen Landes, seine Energie-(Atom)politik selbst zu gestalten.

Frage von Franz W. • 09.04.2023

"Robert Habeck erklärte in der Ukraine indes, es sei okay, wenn man dort an der Atomkraft festhalte, solange „die Dinger sicher laufen“ und "nun sind sie ja mal da". Gibt es dafür eine Erklärung?

Antwort von Andreas Lenz

CSU • 12.07.2023

Die Aussage von Minister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist im Zusammenhang mit dem vollzogenen deutschen Atomausstieg mehr als unverständlich.

Frage von Franz W. • 09.04.2023

"Robert Habeck erklärte in der Ukraine indes, es sei okay, wenn man dort an der Atomkraft festhalte, solange „die Dinger sicher laufen“ und "nun sind sie ja mal da". Gibt es dafür eine Erklärung?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 02.06.2023

In Bezug auf die Äußerungen von einem anderen Minister der Bundesregierung kann ich keine Stellungnahme abgeben. Ich empfehle, dass Sie sich direkt an Herrn Habeck oder seine Partei wenden, um eine offizielle Erklärung zu erhalten.