Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 24.04.2023 von Ralph Lenkert Die Linke

Als offizielle Begründung wurde mitgeteilt, dass eine Eskalation der Demonstration und damit Gewalt verhindert werden sollte.

Portrait Holger Becker
Antwort 14.04.2023 von Holger Becker SPD

Ich persönlich würde mir wünschen, dass dort mehr Menschen mit Ihrer Haltung säßen und entsprechend agieren. Solche Demos haben keinerlei Mehrwert. Niemand braucht sie.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 11.07.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Entscheidung über Genehmigungen für Rüstungsgüter wird im Einzelfall nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen getroffen.