Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.05.2023 von Bärbel Bas SPD

Ich rate Ihnen, sich mit Ihrer Frage an das Portal, das Anträge auf Härtefallhilfen im Auftrag der baden-württembergischen Landeregierung abwickelt, zu wenden

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 16.06.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Richtig ist, dass die Härtefallregelung in § 10 Abs. 1 S. 1 Nr 3 StAG n.F. verschärft wird

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP

Für die Aufarbeitung der SED-Diktatur und Würdigung ihrer Opfer engagiert sich Frau Teuteberg weiterhin, etwa als Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und nicht zuletzt als stellvertretende Vorsitzende von Gegen Vergessen Für Demokratie e.V.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 13.05.2023 von Julia Klöckner CDU

Nach heftiger Kritik von uns als Opposition wird das Gesetz von der Ampelregierung überarbeitet.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 22.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland hat eine besondere historische Verantwortung gegenüber Israel. Die Existenz und die Sicherheit Israels sind unverhandelbar und Israel ist unser wichtigster Partner in der Region.