Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD
Die demokratiefördernde Komponente des ÖRR ergibt sich meiner Einschätzung nach, neben vielen anderen Faktoren, in der wertfreien und glaubwürdigen Bereitstellung von Informationen.
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Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Ich konnte leider nicht an der Abstimmung teilnehmen, hätte den Antrag aber abgelehnt, (...)
Antwort 22.06.2023 von Siemtje Möller SPD
Ich habe Ihren Hinweis daher an unsere zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker im Innenausschuss weitergegeben, damit dieser dort Berücksichtigung im Sinne einer nicht nur schnell wirksamen, sondern auch nachhaltigen Lösung findet.
Antwort 10.06.2023 von Michael Kruse FDP
Das Parlament prüft diesen Entwurf gründlich und wird im Gesetzgebungsverfahren seine eigenen Schwerpunkte setzen.
Antwort 22.05.2023 von Josip Juratovic SPD
leider kann ich Ihre Frage nicht beantworten, da sie unvollständig erscheint und ich nicht ganz verstanden haben, was genau ihre Frage ist.
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN