Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klajdi S. • 22.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 23.05.2023 Mit der Staatsangehörigkeitsreform gilt eine generelle Voraufenthaltszeit [...] von fünf Jahren [...] zusätzlich zur Erfüllung weiterer Voraussetzungen wie Lebensunterhaltssicherung, Wohnung, Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen und der deutschen Gesellschaft usw..
Frage von Bruno W. • 22.05.2023
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Bernd B. • 22.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 23.05.2023 Der § 10 Nummer 3 regelt ja die Einbürgerung eines Ausländers, der seinen Lebensunterhalt für sich und seine Familie erwirtschaften muss, und seiner / ihrer Ehegatt:in. Im Referentenentwurf wurden nun Ausnahmeregelungen genannt, falls der Lebensunterhalt nicht selbstständig erwirtschaftet werden kann und Sozialleistungen bezogen werden müssen.
Frage von Michael R. • 22.05.2023
Antwort von Steffen Bilger CDU • 26.06.2023 Im Studienzentrum war ich vor etlichen Jahren in der Jugendorganisation aktiv.
Frage von Hans-Werner H. • 22.05.2023
Antwort von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2023 Aus meiner Sicht sind hohe Anforderungen an die IT-Sicherheit und klare datenschutzrechtliche Standards für Betriebssystementwickler sowie datenverarbeitende Dritte für ein Gelingen des digitalen Wandels unerlässlich
Frage von Gudrun F. • 22.05.2023
Antwort von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.07.2023 ich stimme Ihnen darin zu, dass der Einsatz von Störsendern gegen Jugendliche und andere Menschen kein angemessenes Mittel ist