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Hakan Demir
Antwort 23.05.2023 von Hakan Demir SPD

Mit der Staatsangehörigkeitsreform gilt eine generelle Voraufenthaltszeit [...] von fünf Jahren [...] zusätzlich zur Erfüllung weiterer Voraussetzungen wie Lebensunterhaltssicherung, Wohnung, Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen und der deutschen Gesellschaft usw..

Frage von Bernd B. • 22.05.2023
Zweite Frage zur Änderung § 10 Nr. 3 bbb) с)
Hakan Demir
Antwort 23.05.2023 von Hakan Demir SPD

Der § 10 Nummer 3 regelt ja die Einbürgerung eines Ausländers, der seinen Lebensunterhalt für sich und seine Familie erwirtschaften muss, und seiner / ihrer Ehegatt:in. Im Referentenentwurf wurden nun Ausnahmeregelungen genannt, falls der Lebensunterhalt nicht selbstständig erwirtschaftet werden kann und Sozialleistungen bezogen werden müssen.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 26.06.2023 von Steffen Bilger CDU

Im Studienzentrum war ich vor etlichen Jahren in der Jugendorganisation aktiv.

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 22.06.2023 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus meiner Sicht sind hohe Anforderungen an die IT-Sicherheit und klare datenschutzrechtliche Standards für Betriebssystementwickler sowie datenverarbeitende Dritte für ein Gelingen des digitalen Wandels unerlässlich

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 13.07.2023 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich stimme Ihnen darin zu, dass der Einsatz von Störsendern gegen Jugendliche und andere Menschen kein angemessenes Mittel ist