Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bruno B. • 26.05.2023
Wollen sie die Koalition sprengen?
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 30.06.2023 von Frank Schäffler FDP

Nein. Es ist wichtig, über unterschiedliche Meinungen zu diskutieren, weil dies eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie und eine offene Gesellschaft ist

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

für den Spannungs- und Verteidigungsfall soll das Selbstbestimmungsgesetz eine ausgeglichene Sonderregelung treffen, indem für den Dienst mit der Waffe vorübergehend die rechtliche Zuordnung zum männlichen Geschlecht bestehen bleibt, wenn ein Änderungsantrag in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit dem Spannungs- und Verteidigungsfall gestellt wird.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 15.06.2023 von Emmi Zeulner CSU

In Zeiten, in denen die Wahrheit oft relativiert wird und die Meinungsfreiheit bedroht ist, müssen wir uns an die Werte erinnern, auf denen unsere Demokratie fußt