Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harry B. • 14.06.2023
Ab wann wird die Beamtenbesoldung BW erhöht , natürlich auch für die Pensionäre !!
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 28.06.2023 von Ulrike Bahr SPD

Ziel ist es, die Übertragung der Tarifeinigung auf die Bundesebene möglichst schnell zu beschließen.

Frage von Silvana S. • 14.06.2023
Wie wollen Sie verhindern, dass die Krankenkassen parallel zu den von Ihnen für 2024 geplanten Beitragserhöhungen die Vorstandsgehälter etc. wieder massiv erhöht werden.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Christoph R. • 14.06.2023
wie ist Ihre Position zur Sterbehilfe, bzw. zum assistierten Suizid und zum selbstbestimmten Tod?
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 27.06.2023 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Bei der Reform der Sterbehilfe habe ich mich nach langer Auseinandersetzung mit diesem Thema für den Gesetzesentwurf (Drucksache 20/904) entschieden.

Frage von Gerd K. • 14.06.2023
Sehr geehrter Herr Rüddel, wann können wir denn in Neuwied Stadtteil Heimbach-Weis mit dem Anschluss an ein Fernwärmenetz rechnen ?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 03.07.2023 von Erwin Rüddel CDU

In dieser Angelegenheit sind sicherlich der Stadtrat bzw. die Stadtwerke die richtigen Ansprechpartner.

Frage von Werner R. • 14.06.2023
Beamte, Politiker und Pensionäre dürfen sich auf bis Euro 3000 Inflationsausgleichszahlungen freuen..Was ist mit den Rentnern, die deutlich geringere Einkünfte haben? Sind wir Menschen zweiter Klasse?
Portrait von Michael Thews
Antwort 15.06.2023 von Michael Thews SPD

Als SPD haben wir in den vergangenen Jahren für zahlreiche Maßnahmen gekämpft, die insbesondere Menschen mit niedrigem Einkommen zugutekommen