Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sara K. • 22.06.2023
Wir können sie als Regierungsoberhaupt hinnehmen das tagtäglich Menschen in Krankenhäusern versterben aufgrund unnötiger Untersuchungen und Operationen
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Sara K. • 22.06.2023
Herr Heil wieso wird so viel Geld ins Ausland in ausländische Fachkräfte an Werbung investiert und nicht in die Pflegenden hierzulande warum machen sie den Beruf hier nicht attraktiver?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Fachkräftestrategie der Bundesregierung setzt stark auf inländische Potenziale zur Fachkräftesicherung aber auch auf Potenziale im Ausland

Frage von Ole K. • 22.06.2023
Warum hilft die SPD den Rentner nicht in Zeiten der Inflation?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 27.06.2023 von Ulrike Bahr SPD

Auch für Rentnerinnen und Rentner gab und gibt es eine Reihe von Entlastungen sowie deutliche Rentenerhöhungen.

Frage von Uwe P. • 22.06.2023
Inwiefern beeinträchtigen Tempo-30-Zonen die Sicherheit und Flüssigkeit im Straßenverkehr und inwieweit wird dadurch die "Leichtigkeit" des Verkehrs eingeschränkt und was meint dieser Begriff konkret?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Schon vor der Regelung bestanden Möglichkeiten zur Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30.

Frage von Ahmad N. • 22.06.2023
Zählt BAföG als Einkommen im neuen Einbürgerungsgesetz/entwurf?
Hakan Demir
Antwort 27.06.2023 von Hakan Demir SPD

Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Rente, Arbeitslosengeld I oder BAföG haben keinen Einfluss auf den Einbürgerungsanspruch

Frage von Alexander K. • 22.06.2023
Elternunterhalt Kindereinkommengrenze Inflation Anpassung
Antwort 28.06.2023 von Josip Juratovic SPD

Seit dem 01.01.2020 sind Kinder ihren Eltern erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von € 100.000,00 zum Unterhalt verpflichtet. Zuvor gab es diese Grenze nicht, es kam lediglich auf den Selbstbehalt an.