Frage von Joachim E. • 09.01.2025

Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Neubau ist das kein Problem, aber im Bestand dafür umso mehr.
Zunächst einmal möchte ich grundsätzlich vorwegschicken, dass das Selbstbestimmungsgesetz an der bestehenden Rechtslage zum Hausrecht nichts geändert hat.
Die 50g beziehen sich ausschließlich auf getrocknetes Material.
Wir stehen zu unserem Versprechen, dass es mit uns keine Zusammenarbeit mit der AfD oder den Linken geben wird.
da ich bei der Gründung der AfD nicht dabei war, kann ich diese Frage nicht beantworten. Wenden Sie sich doch bitte an eines der Gründungsmitglieder, zum Beispiel an Herrn Renner.