Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort 16.08.2023 von Dunja Kreiser SPD

Bei Fragen von restriktiven Maßnahmen gegen einen Staat, der einen Angriffskrieg gegen einen freien Nachbarstaat begonnen hat und nach wie vor führt, ist nicht die Frage entscheidend, wie viele Staaten, sondern wer gemeinsam mit uns handelt und unserer Werte teilt.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 19.07.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Wenn es tatsächlich so wäre, läge ein Fehler Ihres Finanzamtes bei Ihrem Steuerbescheid vor und Sie müssten diesem in dem Fall tatsächlich widersprechen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Inflationsausgleichsprämie haben wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern eine Möglichkeit für Arbeitnehmer*innen geschaffen, ihren Beschäftigten in der Privatwirtschaft oder im öffentlichen Dienst eine für sie günstige Unterstützungsleistung auszuzahlen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Beamtenbesoldungsrecht fällt in die Zuständigkeit des Bundesministerium des Innern.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Martin Sichert
Antwort ausstehend von Martin Sichert AfD