Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 30.08.2023

Erst wenn die Kalkulation des Kriegsverbrechers Putin sich verändert und er davon ausgehen muss, dass er mit seiner Strategie von Gewalt und Kriegsverbrechen gegen die Ukraine nicht weiter kommt, können wir mit einer ernsten Bereitschaft Russlands zur Beendigung des Krieges und für Friedensverhandlungen rechnen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jannik O. • 15.07.2023
Portrait von Philipp Hartewig
Antwort von Philipp Hartewig
FDP
• 31.07.2023

Nochmals möchte ich jedoch betonen, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Umsetzung eines Lastenausgleichs weder politisch geplant noch beschlossen ist.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2024

Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 27.07.2023

Der richtige Weg für Ihre Tochter ist die Einbürgerung, entweder eigenständig oder unter den erleichterten Voraussetzungen der Miteinbürgerung, wenn Sie sich einbürgern lassen

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