Mir sind keinerlei Fälle von Diskriminierung von Minderheiten wie Homosexuellen bekannt
Mit der sog. "Grünen Garantierente" sollen Menschen mit 30 Beitragsjahren mindestens eine Rente in Höhe von 30 Entgeltpunkten bekommen - und das automatisch
über einhundert Staaten haben den Vertrag zum Verbot des Besitzes und des Einsatzes von Streumunition unterzeichnet.
In Deutschland fehlen 700000 Wohnungen.
im Verteidigungs- und Menschenrechtsausschuss setze ich mich für die Einhaltung des Völkerrechts ein.
Allerdings ist das Visumverfahren für kurzfristige Aufenthalte rechtlich europaweit einheitlich ausgeformt. Die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung kurzfristiger Visa - wie sie etwa für Familienbesuche beantragt werden können - sind im EU-Visakodex festgeschrieben und binden die Visastellen aller Mitgliedstaaten unmittelbar.
