Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Die Bundesregierung überprüft laufend die Ausgestaltung von Fördermaßnahmen auf größtmögliche Wirksamkeit.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.08.2023 von Adis Ahmetović SPD
Ich bin wie Sie einer Meinung, dass der Rotstift in diesem sozialen Bereich nicht angesetzt werden und es zu keiner Kürzung der Mittel um bis zu 35 Prozent kommen darf.
Antwort 22.11.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um sicher, sauber und bezahlbar mobil zu sein, setzen wir Grüne auf klimafreundliche Mobilität mit modernen Bussen und Bahnen sowie auf sichere Rad- und Fußwege.
Antwort 10.08.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tatsächlich gilt die Regelung nur für Kunden mit einem HT/NT-Tarif.
Antwort ausstehend von Stefan Keuter AfD
Antwort 24.09.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte Ihnen mitteilen, dass die Novelle des Staatsangehörigkeitsrechts keine Zustimmung des Bundesrates erfordert. Derzeit gehen wir davon aus, dass das Gesetz im zweiten Quartal des kommenden Jahres verabschiedet wird.