Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 30.04.2024

Es kommt stets darauf an, ob und wie sich die Einnahme von Cannabis auf die Fahreignung auswirkt

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 28.09.2023

Sofern Sie jederzeit Ihre Arbeit wieder aufnehmen können, Ihr Arbeitsvertrag ja auch weiterläuft, Sie während Ihres Sabbatjahres keine Sozialleistungen beziehen und aus eigenen Ersparnissen leben, sollte dies der Einbürgerung meiner Erkenntnis nach nicht im Wege stehen

Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 07.09.2023

2019 hat das kommunale Wohnungsunternehmen Gewoba das Hochhaus über die Verbilligungsrichtlinie von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erworben und ist dabei das Hochhaus zu sanieren und es nun einer Wohnnutzung zu zuführen.

Portrait von Felix Döring
Antwort von Felix Döring
SPD
• 07.12.2023

Auf lange Sicht bedeutet Solidarität in der Alterssicherung für uns als SPD-Fraktion, dass alle der gesetzlichen Rentenversicherung angehören sollten.

Portrait von Claudia Moll
Antwort von Claudia Moll
SPD
• 05.09.2023

Ich möchte mein Bedauern über die Entscheidung ausdrücken, den Steuerzuschuss auszusetzen

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