Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP

offensichtlich kann es zwischen dem Abschneiden der deutschen Mannschaft bei der Leichtathletik-WM in Budapest und der geplanten Einschränkung der Leistungsmessung bei den Bundesjugendspielen keinen kausalen Zusammenhang geben.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 12.06.2024 von Frank Schwabe SPD

Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 12.09.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Staat erhebt Steuern auf Einkünfte, um seine Verpflichtungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort 18.12.2023 von Bengt Bergt SPD

Wir sind uns einig, dass qualifizierte Migranten schneller ein Beschäftigungsverhältnis eingehen können sollen.

Daniel Baldy
Antwort 19.09.2023 von Daniel Baldy SPD

Wir liefern bereits zahlreiche Waffensysteme an die Ukraine. Alle Anfragen werden gründlich geprüft - dies dauert im Falle der Taurus-Marschflugkörper noch an.