vielen Dank für die interessante Frage, die ich mit einem klaren Ja beantworten kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2023 von Felix Schreiner CDU
Antwort 08.07.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschland hat sich seit Jahren wie kaum ein anderes Land für den politischen Prozess in Libyen eingesetzt (Berlin Konferenz und die regelmäßigen Treffen der daraus hervorgegangenen Arbeitsgruppen), mit dem Ziel, Wahlen in Libyen zu ermöglichen, und Libyen damit zu einer einzigen, demokratisch gewählten Regierung zu verhelfen
Antwort 19.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD
Ich empfinde es als richtig, dass wir die Entscheidung, welche Waffensysteme wir unter welchen Bedingungen liefern, genau abwägen
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 25.01.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am 19.02.2024 wurde die lang ersehnte Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts endlich beschlossen. Mit unserem Bestreben zu dieser Reform haben wir es geschafft, Deutschland als attraktives Einwanderungsland zu stärken.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN