Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 24.01.2025 von Johannes Schätzl SPD

Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.

Portrait von Rainer Semet
Antwort 14.02.2025 von Rainer Semet FDP

Forderungen nach einem vollständigen Verbot halten wir für unverhältnismäßig, da das private Zünden von Feuerwerk an allen anderen Tagen ohnehin untersagt ist

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 05.02.2025 von Gunther Krichbaum CDU

Bezüglich der Sicherheit ist zunächst einmal festzuhalten, dass diese alljährlichen Ausschreitungen inakzeptabel sind.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.