Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harry A. • 03.10.2023
Welchen Einfluss hat die von mir gewählte SPD, dass die von uns gesponserten Schiffe, die absichtlich in Seenot gebrachten Personen, wie vorgeschrieben, in den nächsten afrikanischen Hafen bringen?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 17.10.2023 von Siemtje Möller SPD

Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam im Verbund der Europäischen Union daran, dass sich dies möglichst schnell ändert. Dabei richtet sich ein besonderer Fokus auf Tunesien.

Frage von Marius U. • 03.10.2023
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle?
Portrait von Christian Haase
Antwort 09.10.2023 von Christian Haase CDU

Es geht um die Abwägung zweier elementarer Grundbedürfnisse einer freiheitlichen Gesellschaft: der Schutz von Kindern und Jugendlichen und das Recht auf Privatsphäre.

Frage von Holger G. • 03.10.2023
Sind Sie für einen „Deutschlandpakt“ mit der CDU in der Migrationsfrage
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.11.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie bisher arbeiten wir mit allen demokratischen Fraktionen im parlamentarischen Verfahren. Ob die Oppositionsfraktionen dieses Angebot annehmen, liegt an ihnen

Frage von Wolfgang M. • 03.10.2023
Steht die Regierung noch zu "keine Zweiklassenmedizin"
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.10.2023 von Bärbel Bas SPD

Eine Bürgerversicherung lässt sich zurzeit mit der FDP nicht durchsetzen.