Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 18.11.2023
Wie helfen Sie im Haushaltsausschuss, dass genügend Mittel für ME/CFS und Long Covid bereitgestellt werden (Forschung und Versorgung), trotz der aktuellen Probleme mit dem Haushalt?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 20.11.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will die Diagnostik und Therapie von ME/CFS voranbringen.

Frage von horst G. • 18.11.2023
Wie bewerten Sie den Einfluss des Energieambargos gegen Russland und des Atomausstieges auf den Wirtschaftsstandort Deutschland in Vergleich zu dem nun nicht mehr verfügbaren Sondervermögen Corona
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Atomausstieg ist ein energiepolitischer Meilenstein gelungen

Frage von Irmgard K. • 18.11.2023
Rückführungsverbesserungsgesetz soll Seenotrettung unter Strafe stellen. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 24.06.2024 von Stephan Mayer CSU

Wer das Asylsystem ohne Schutzgrund als Zugang nach Deutschland missbraucht, muss so schnell wie möglich in sein Heimatland zurückkehren.

Frage von Irmgard K. • 18.11.2023
Das angestrebte Rückführungsverbesserungsgesetz soll Seenotrettung unter Strafe stellen. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 23.01.2024 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Schon nach den Regelungen des ersten Regierungsentwurfes war es ausgeschlossen, dass die humanitäre Seenotrettung unter Strafe gestellt wird.

Frage von Dieter S. • 18.11.2023
warum wird die MWST für Speisen wieder auf 19% erhöht.Das versteht kein Bürger, Sie bedienen sich an Steuererhöhungen u. geben Geld für unnütze Dinge aus, halten schöne Reden,. die nicht ei ngehalten
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Lutz H. • 18.11.2023
Herr Lauterbach hat verkündet, dass die inhaltliche Debatte zur Cannabis-Legalisierung abgeschlossen ist. Worauf hat man sich in Bezug auf SV-pflichtige Gärtner bei den Anbauvereinigungen geeinigt?
Portrait von Nina Scheer
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD

Inzwischen wurde - wie Sie sicher verfolgt haben - das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet und damit der Anbau und Konsum von Cannabis unter engen Voraussetzungen legalisiert.