
Eine europäische Kerosinsteuer verlagert Tankstopps, schafft Umwege und mindert Anreize, klimafreundliche Treibstoffe und Antriebe zu verwenden.
Eine europäische Kerosinsteuer verlagert Tankstopps, schafft Umwege und mindert Anreize, klimafreundliche Treibstoffe und Antriebe zu verwenden.
Ich habe gegen das Gesetz gestimmt
In den Verhandlungen ist es uns gelungen, praktikable Regelungen zu finden, die den Jugend- und Gesundheitsschutz gewährleisten und die Entkriminalisierung von erwachsenen Konsumierenden Wirklichkeit werden lässt. Wer Alternativen zum Schwarzmarkt will, um den Gesundheitsschutz zu stärken, darf die bürokratischen Hürden nicht zu hoch anlegen.
ich unterstütze die Legalisierung von Cannabis seit vielen Jahren und werde einer sinnvollen Regelung zustimmen, sobald sie zur Abstimmung steht.
Ein Eckpunktepapier wurde im Januar veröffentlicht; der Gesetzentwurf folgt schnellstmöglich.
ich danke Ihnen für Ihr Kompliment und bitte gleichzeitig um Verständnis, dass ich die Aussagen meiner Kolleginnen und Kollegen nicht kommentiere.