Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mario Czaja
Antwort 02.02.2024 von Mario Czaja CDU

Ein Parteiverbot der AfD ist keine adäquate Lösungsstrategie um die Ursachen zu bekämpfen, die dem Zuspruch in den Umfragen derzeitig zu Grunde liegen.

Portrait von Petra Pau
Antwort 16.05.2024 von Petra Pau Die Linke

Auch wenn ein Verbot eine berichtigte und nachvollziehbare Forderung ist, muss dennoch einiges abgewogen werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Allerdings haben sich die finanziellen Rahmenbedingungen in Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Zweiten Nachtragshaushaltgesetz 2021 verändert.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Insbesondere bei Gesetzesverhandlungen sind vertrauliche Gespräche und Verhandlungen essentiell. Diskretion und Vertrauen sind insbesondere dann wichtig, wenn große Gesetzentwürfe erarbeitet oder verabschiedet werden und Gefahr laufen, scheitern zu können

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

Dennoch verstehe ich Ihre Frage nach der dringend notwendigen Entkriminalisierung von Cannabis als Genussmittel.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD Thüringen fordert schon seit vielen Jahren die Einführung eines kostenfreien Azubitickets, was in Ihrer Problemlage ganz sicher eine deutlich sinnvollere Alternative ist, als das Deutschlandticket.