Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2024 von Klaus Wiener CDU
Wir fordern eine deutlich härtere Bestrafung von pädophilen Straftätern
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Antwort 07.06.2024 von Matthias Miersch SPD
Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll
Antwort 17.06.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke im April 2023 wurde durch andere Energieträger kompensiert. Eine Rückkehr zur Hochrisikotechnologie Atomkraft in Deutschland ist nicht notwendig.
Antwort 02.07.2024 von Marco Buschmann FDP
In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.