Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Wiener
Antwort von Klaus Wiener
CDU • 13.06.2024

Wir fordern eine deutlich härtere Bestrafung von pädophilen Straftätern

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW • 07.06.2024

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD • 07.06.2024

Eine direkte Gegenfinanzierung ist in dieser Weise nicht üblich und auch nicht unbedingt sinnvoll

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2024

Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke im April 2023 wurde durch andere Energieträger kompensiert. Eine Rückkehr zur Hochrisikotechnologie Atomkraft in Deutschland ist nicht notwendig.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 02.07.2024

In der Gesetzesbegründung haben wir die Bestimmung der Grenzwerte für die "nicht geringe Menge" (aufgrund der geänderten Risikobewertung) der Entwicklung durch die Gerichte überlassen.