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Sahra Wagenknecht
BSW
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Frage von Ralf B. •

warum waren Sie bei der Abstimmung zum WHO Pandemievertrag am 16.05.2024 entweder nicht vor Ort oder warum haben sie und Ihre Partei nicht dagegen gestimmt?

Bitte geben Sie uns bis spätestens 09.06.24 eine Rückmeldung.
Herzlichen Dank
Ralf B.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

im Internet und in diversen Foren wird die Nachricht verbreitet, das BSW hätte im Bundestag nicht gegen den WHO-Pandemievertrag gestimmt. Das ist falsch. Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten. Einen eigenen Antrag dazu konnten wir als Gruppe im Bundestag nicht einbringen, da Anträge von Gruppen im Unterschied zu Fraktionen drei Wochen im Verfahren sein müssen, bevor sie zur Abstimmung gebracht werden dürfen. Zudem waren fast alle Mitglieder unserer Gruppe - wir sind nur 10! - zum Zeitpunkt der Abstimmung leider in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden. Ich selbst war auf dem Weg nach Schwerin und Rostock zu zwei großen Wahlkampfveranstaltungen mit jeweils 1000 Teilnehmern.

Die Position des BSW hat unser Abgeordneter Andrej Hunko in seiner Rede im Bundestag dargestellt: Selbstverständlich lehnen wir den WHO-Pandemievertrag ab und fordern eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen der Corona-Zeit. Ich bitte Sie, diese Info weiterzuverbreiten, falls auch Sie irgendwo dieser falschen Meldung begegnen, die offensichtlich das BSW kurz vor der Europawahl in Misskredit bringen soll.

Mit freundlichen Grüßen

Sahra Wagenknecht

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