Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea Martina H. • 11.06.2024
Antwort von Franziska Mascheck SPD • 12.12.2024 Die Bürgerbefragung, welche in dieser Frage Anfang Juli 2024 durchgeführt wurde, erfuhr zwar eine sehr niedrige Beteiligung von 33 Prozent aber die Ablehnung war mit ca. 85 Prozent sehr eindeutig.
Frage von Anton R. • 11.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Simone Z. • 11.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024 Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.
Frage von Nicolas F. • 11.06.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 12.06.2024 Leider kann ich noch nicht konkret sagen wann es dazu die nötige gesetzliche Regelung gibt, ich gehe aber davon aus, sie wird kurzfristig vorgelegt.
Frage von Markus L. • 11.06.2024
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Bernd H. • 11.06.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 11.06.2024 Das ist Ergebnis der menschenverachtenden Politik der Hamas.