Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat.
Antwort 19.02.2025 von Katja Hessel FDP
Die Verlustverrechnungsbeschränkung für Termingeschäfte ist auf alle offenen Fälle nicht mehr anwendbar. Verluste aus Termingeschäften können vollständig mit Gewinnen aus Termingeschäften sowie anderen Kapitaleinkünften, wie zum Beispiel Dividenden, verrechnet werden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 25.07.2024 von Martin Gassner-Herz FDP
Wir Freien Demokraten erkennen aus wissenschaftlichen Punkten an, dass Tierversuche derzeit leider oft noch unumgänglich sind. Daher wird es hier keine Veränderung geben, aber zum Beispiel sollen bestimmte Methoden nicht-kurativer Eingriffe nicht mehr zugelassen werden.
Antwort 19.07.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verantwortlich für die Entwicklung eines Auszahlungsmechanismus ist innerhalb der Regierung das Bundesfinanzministerium. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass die Bereitstellung des Auszahlungsmechanismus sich deutlich verzögert.