Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 15.04.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ch schätze das Interesse an unserer Arbeit und möchte Ihnen gerne eine ehrliche Einschätzung geben, was wir erreicht haben, wo wir noch Luft nach oben haben und was wir vielleicht anders hätten machen können.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 05.04.2025 von Svenja Schulze SPD

Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 03.03.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Gemeinnützige Organisationen dürfen sich zu aktuellen politischen Themen auch über ihre Satzungszwecke hinaus äußern, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 28.02.2025 von Falko Droßmann SPD

17-Jährige sollten sich weiterhin freiwillig bei der Bundeswehr bewerben dürfen.