Frage von Silke L. • 10.08.2024

Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Meiner Ansicht sollte die Polizei mehr Möglichkeiten bei der biometrischen automatisierten Gesichtserkennung, auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz, bekommen.
Ganz generell müssten die Länder tätig werden, da diese Ausnahmeregelungen in Anspruch nehmen. Bundesrechtlich unterstehen die Rabenvögel dem Naturschutzrecht und nicht dem Jagdrecht.
Die Rabenpolitik der Fraktion liegt allerdings nicht in meinem Kompetenzbereich, sodass ich Ihnen leider keine Auskunft diesbezüglich geben kann