Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sarah L. • 16.08.2024
Warum ist es so schwer ein anständiges und den Tieren gerechtes Tierschutzgesetz zu verabschieden???
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.01.2025 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Grün geführte Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen ambitionierten Entwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes mit umfangreichen Maßnahmen vorgelegt, der am 24. Mai 2024 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde

Frage von Michael W. • 16.08.2024
Können Sie sich Sondergenehmigungen zur Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit z.B. am Walldorfer Kreuz vorstellen?
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 13.09.2024 von Jens Brandenburg FDP

Für das für das Anbringen von Verkehrsschildern ist mittlerweile die Autobahn GmbH des Bundes zuständig, die damit auch über zulässige Höchstgeschwindigkeiten entscheidet

Frage von Michael W. • 16.08.2024
Wie hoch ist der Anteil von Verkehrstoten durch überschwere Fahrradanhänger im Vergleich zu Autobahntoten bei Geschwindigkeiten über 130 km/h?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Frank F. • 16.08.2024
Wäre es denkbar den § 16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt) so zu überarbeiten dass auch Ausbildungen bzw. ein duales Studium in angemessener Höhe unterstützt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt - durch eine anschließende ungeförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsaufnahme - ist nach der sozialen Teilhabe mittelfristiges Ziel der Förderung.