Sehr geehrter Herr Klinger,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.06.2018.
Zusätzlich hat es zu diesem Thema auch eine Abstimmung im Europäischen Parlament gegeben. Nähere Informationen können Sie sicher vom BMVI erhalten.
Sehr geehrter Herr B.,
(...) Wir haben uns als SPD in den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen auch in dieser Frage klar positioniert. Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage müssen vermieden werden. (...)
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihren aufmerksamen Hinweis. Werde in Zukunft drauf achten.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)