Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Georg Nüßlein
Antwort 07.05.2019 von Georg Nüßlein parteilos

(...) Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 27.05.2019 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Es wird auch vorgesehen, dass alle Bürger in Deutschland bis zum Inkrafttreten des Gesetzes und zukünftig auch alle mit dem 16. Geburtstag drei Mal angeschrieben werden, um über die Rechtslage aufgeklärt zu werden. Einen heimlichen Automatismus zur Organspende wird es somit nicht geben. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 21.06.2019 von Daniela Kolbe SPD

(...) Das lizenzierte Taxigeschäft ist ein wichtiger Teil des öffentlichen Personenverkehrs und unterliegt entsprechenden Regulierungen. Diese Regeln sollen sicherstellen, dass die Personenbeförderung sichergestellt wird, die Verkehrsinfrastruktur nicht überlastet wird, der Verkehrsbereich zum Klima- und Umweltschutz beiträgt und ordentliche Arbeitsbedingungen gelten. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.05.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Darüber hinaus rate ich immer zur Vorsicht, wenn sich jemand als klassisch liberal charakterisiert. Auch auf der anderen Seite des Atlantiks kann die Selbstwahrnehmung im Hinblick auf den Liberalismus sehr unterschiedlich sein - ohne selbiges dem Autor unterstellen zu wollen. (...)