Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.05.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Leider sind Ihre Aussagen natürlich aus dem Zusammenhang gerissen. Der Begriff des 'Jargons' wäre jedoch treffender gewesen. Leider kommt dem Ausschussvorsitzenden, im Gegensatz zu den Möglichkeiten, die teilweise in den Landesparlamenten gegeben sind, kein Recht zu, etwa Ordnungsrufe zu erteilen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 17.05.2019 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partner alles tun, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern." Sie können sich sicher sein, dass unsere Sicherheitspolitiker und Verantwortliche in Außen- und Verteidigungsministerium die Entwicklung in der Region genauestens beobachten und hinter den Kulissen alle erdenkliche tun, um eine Deeskalation zu erreichen. Von diesen Bemühungen liest man natürlich nicht in der Zeitung, das passiert hinter verschlossenen Türen, um den Erfolg nicht zu gefährden. (...)

Frage von Elfriede R. • 09.05.2019
Frage an Lisa Badum von Elfriede R. bezüglich Umwelt
Portrait von Lisa Badum
Antwort 16.07.2019 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was wir jetzt noch für diese jungen Menschen tun können, ist, ihren berechtigten Protest ernst zu nehmen und spätestens jetzt alle uns vorliegenden Handlungsspielräume beim Klimaschutz zu nutzen. Dazu gehört, sich mit den Protesten solidarisch zu erklären und nicht, ihnen Steine in den Weg zu legen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.05.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Übrigen war wenig Kritik seitens der größten Oppositionsfraktion an der Einsetzung und Besetzung Jubiläumskommission zu vernehmen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.05.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) "Gleichzeitig ist beim Ausbau der Versorgung im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern zu gewährleisten, da aufgrund der zunehmenden umfangreichen und langfristigen Nutzung kabelloser Systeme niemand dem Einfluss entgehen kann und es ernstzunehmende Hinweise auf schädliche Einflüsse gibt. [...] Das Bundesamt für Strahlenschutz geht davon aus, dass bei einem „umsichtigen“ Aufbau der nötigen Infrastruktur auch durch 5G keine gesundheitlichen Auswirkungen zu befürchten sind. Nichtsdestotrotz stellt es fest, dass in Bezug auf die mit 5G geplante Nutzung zusätzlicher Frequenzbänder im Zenti- und Millimeterwellenlängenbereich erst wenige Untersuchungsergebnisse vorliegen. (...)