Antwort 28.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) wir müssen beim E-Government als ganz zentralem Thema endlich vorankommen (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.03.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Als Grüne bleiben wir dabei: Wir müssen im Bereich E-Government, in dem wir schon heute in zahlreichen internationalen und europäischen Vergleichen weit abgeschlagen sind, endlich vorankommen (...)
Antwort 21.04.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wie Sie wissen, haben wir das Vorhaben im Bundestag wegen erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken abgelehnt (...)
Antwort 28.05.2021 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Verwendung der SteuerID als sektorübergreifender Identifier bleibt jedoch hochproblematisch. (...)
Antwort 22.02.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Grund bei AfD Veranstaltungen Angst zu haben, gibt es aus meiner Sicht jedoch nicht: stets ist die Polizei vor Ort und auch Sicherheitsdienste werden meist hinzu genommen. (...)
Antwort 03.05.2021 von Sylvia Pantel WerteUnion
(...) Nach der aktuellen Rechtslage ist der Einsatz der Technik jedoch nur aus Verkehrssicherheitsgründen gestattet und auf das Land Niedersachsen beschränkt. (...)