(...) In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen versichern, dass alle zurzeit laufenden Einsätze, an denen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligt sind, auf der Grundlage eines internationalen Mandats durchgeführt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2018 von Wolfgang Hellmich SPD
Antwort 11.07.2018 von Hubertus Heil SPD
(...) Januar 2019 als Neurentnerin oder Neurentner eine Erwerbsminderungs (EM) -Rente bezieht. Insgesamt werden so jedes Jahr mehr als 170.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfasst, die eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in Anspruch nehmen müssen. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Antwort ausstehend von Verena Hartmann parteilos
Antwort 02.08.2018 von Christian Schmidt CSU
(...) Sie fragen nach der Position der CSU hinsichtlich des Gesetzgebungsvorschlages der Europäischen Kommission von 2015 zur Vergemeinschaftung der Einlagensicherung (EDIS). (...)
Antwort 31.08.2021 von Sevim Dağdelen BSW
DIE LINKE setzt sich ein für eine friedliche Lösung des Kurdenkonflikts in der Türkei ein und lehnt Gewalt als Mittel der Politik ab.