Antwort 17.05.2021 von Michel Brandt Die Linke
(...) EU betreibt mit ihrer Politik der Abschottung gegenüber geflüchteten Menschen eine Erosion von völkerrechtlichen Grundsätzen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2021 von Nezahat Baradari SPD
(...) Die finanzielle Entflechtung von Staat und Kirche liegt in beiderseitigem Interesse und sollte daher zügig angegangen werden. (...)
Antwort 12.05.2021 von Enak Ferlemann CDU
Sehr geehrter Herr Eisermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Mai 2021, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" in meinem Wahlkreisbüro erreicht hat.
Antwort 20.05.2021 von Martin Rabanus SPD
(...) Einschränkung des § 51a UrhG auf den besonderen Zweck, der in dem Falle auch die Fanfiction betrifft, (...)
Antwort 11.06.2021 von Torsten Schweiger CDU
(...) Ich persönlich hoffe und vertraue darauf, das unsere Justiz da ein „Geschäftemachen“ mit der Not der Mensch in der Pandemie unterbindet (...)
Antwort 05.07.2021 von Christoph Bernstiel CDU
(...) ob die genannten Leistungen nach der Gebührenordnung abrechenbar sind. Aktuell wird dies vom zuständigen Ministerium geprüft. (...)