Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In Hamburg wurde dieses Jahr - wie in anderen europäischen Großstädten auch - E-Scooter eingeführt, die man über eine App mieten kann. Kurz nach Einführung dieser Scooter haben sich die durch Unfälle entstandene Verletzungen auf Hamburgs Straßen so immens abgezeichnet, dass das Universitätsklinikum Eppendorf sogar ein Register angelegt, um verschiedenen Arten der Verletzungen zu dokumentieren, siehe: https://www.abendblatt.de/hamburg/article226583691/Aerzte-zu-E-Scootern-Jeden-Tag-Schwerverletzte.html. (...)

(...) Der von Ihnen angesprochene NATO-Einsatz KFOR hat sich von einer friedensschaffenden Mission mit über 50.000 Soldatinnen und Soldaten zu einer friedensbewahrenden Mission mit derzeit rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten entwickelt. Seine Bedeutung zeigt sich unter anderem darin, dass es gelungen ist, ein sicheres Umfeld für die Menschen in Kosovo zu bewahren und lokale Sicherheitsstrukturen aufzubauen. Dies ist eine Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Kosovo. (...)

(...) Sehr gern beantworten wir ernstgemeinte und vor allem sachliche Fragen. Im Sommerinterview ist Frau Baerbock ein Aussprachefehler unterlaufen. Das liegt daran, dass sich Frau Baerbock mit Hintergrundinformationen vorbereitet hat, die in englischer Sprache verfasst waren. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die in der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geplante Änderung begrüße ich. Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B dürften damit auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen, ohne die für die Klasse A1 vorgeschriebene Ausbildung vollständig durchlaufen und die theoretische und die praktische Prüfung ablegen zu müssen. (...)

(...) Ich spreche lieber persönlich mit den Menschen in meinem Wahlkreis. So führe ich aktuell meistens 15-50 Bürgertelefonate in der Woche und nehme mir bei jedem so viel Zeit wie nötig. (...)

(...) Die überraschend gute wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre hat jedoch leider dazu geführt, dass durch mehr Produktion auch mehr Emissionen ausgestoßen wurde. Deshalb ist es nun unsere Aufgabe, die politischen Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Wirtschaftswachstum und CO2-Ausstoß noch stärker voneinander entkoppelt werden. (...)