Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir haben uns das Zwischenziel von 1,5 Prozent für 2024 gesetzt. Das wollen wir auch erreichen. (...)

(...) gilt es weiter, den Bund davon zu überzeugen, dass die Hochstraße Süd schlüssigerweise Teil der Lösung sein muss und damit auch Teil der Bundesförderung sein sollte. (...)

(...) Das Bundesministerium für Umwelt unter Ministerin Schulze steht momentan kurz vor Abschluss der vollumfassenden Überprüfung des aktuellen Stands der Technik. Über 3.000 Großfeuerungsanlagen in der EU müssen in dieser Hinsicht überprüft werden, um bis spätestens 2021 die neuen Regeln einhalten zu können, nach denen Kraftwerke dann höchstens 175 Milligramm Stickoxid pro Kubikmeter ausstoßen dürfen. (...)

(...) Diese Befugnisse obliegen - unbeschadet deren zu wahrender Unabhängigkeit - dem Justizministerium des betreffenden Bundeslandes als oberste Aufsichtsbehörde. Auf Grund der föderalen Ausprägung der Bundesrepublik Deutschland kann das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz darüber hinaus auch nicht gegenüber den oberste Aufsichtsbehörde eines Bundeslandes „übergeordnet“ tätig werden. (...)

(...) Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Ihre Ausbreitung kann eingeschränkt werden, wenn mehr als 95 Prozent der Bevölkerung einen Impfschutz haben. (...)

(...) Vielmehr drückt das Wort „brüderlich“ als Sinnbild eine besonders starke, familiäre Verbundenheit mit etwas oder jemandem aus: Geschwister sind unzertrennbar, denn sie haben einen gemeinsamen Ursprung und sind zusammen aufgewachsen. Das ist eine tiefprägende Lebenserfahrung und vermittelt letztlich ein gänzlich anderes Gefühl der Loyalität und Überzeugung als das der „Toleranz“. (...)