Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 23.01.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Aber zentral ist: das Rentenniveau muss wieder auf 53 Prozent steigen. Bestehende Ansprüche, etwa durch Riester-Rente, werden in die gesetzliche Rentenversicherung überführt. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 22.01.2020 von Uwe Feiler CDU

(...) An öffentlichen Gefahrenorten wie etwa in Einkaufszentren, vor Fußballstadien und an Verkehrsknotenpunkten wollen wir in der dieser Wahlperiode den Einsatz intelligenter Videotechnik auch zu Fahndungszwecken verstärken und eine Mindestspeicherfrist für die Daten einführen. Mit Hilfe moderner Technik sollen öffentliche Fahndungen schneller und wirksamer erfolgen können – zum Beispiel auch durch Gesichtserkennung. Im Interesse der Sicherheit unserer Bürger können unsere Sicherheitsbehörden nicht auf solche Maßnahmen verzichten, sie sind in bestimmten Fällen ein unverzichtbares Mittel zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr. (...)

Frage von Christian Alexander T. • 21.01.2020
Frage an Petra Nicolaisen von Christian Alexander T. bezüglich Verkehr
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 07.02.2020 von Petra Nicolaisen CDU

(...) Verschiedene Nutzergruppen wurden vor Ort aktiv in die Entwicklung und Umsetzung von Mobilitätsangeboten eingebunden. Beispielsweise wurden im Pilotversorgungsraum Husby Verbindungslücken identifiziert und ein halbflexibles Rufbussystem („DorfSHUTTLE“) entwickelt, um die regionale Anbindung an den Ankerort Husby und den Bahnhof zu verbessern. Langfristig sollen Erkenntnisse aus den Handlungsansätzen auf weitere Teilräume des Kreises übertragen werden. (...)

Frage von Christian Alexander T. • 21.01.2020
Frage an Bärbel Bas von Christian Alexander T. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.01.2020 von Bärbel Bas SPD

(...) Mit unserer politischen Arbeit setzen wir uns dafür ein, dieses Modell zu erhalten. Wir wollen faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt stärken, indem wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und deren Gewerkschaften stärken. Wir setzen dabei auf eine Stärkung der Tarifbindung und mehr Mitbestimmung. (...)

Frage von André S. • 21.01.2020
Frage an Gregor Gysi von André S. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.02.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Nach meiner Vorstellung soll ein neuer Spitzensteuersatz nur für den Betrag gezahlt werden, den man im Jahr mehr al 100.000 Euro verdient. Damit dürften Autobauer in aller Regel nicht dazugehören. (...)