Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 17.02.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Presseberichte zeigen allerdings auch, dass insbesondere Eltern in dünn besiedelten Regionen Probleme haben, einen Kinderarzt oder eine Kinderärztin zu finden. Zudem konzentrieren sich manche Krankenhäuser auf finanziell lukrativere Leistungen, so dass Kinderabteilungen geschlossen oder nicht mit dem nötigen Personal ausgestattet werden. Probleme gibt es darüber hinaus auch in der Kinderkrankenpflege. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 06.04.2020 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das halten wir Grüne für nicht zielführend, denn warum sollte ein Sportverein nicht auch gegen rechte, verfassungsfeindliche Personen und Äußerungen Stellung beziehen dürfen, ein Gesangsverein sich nicht auch für Gleichberechtigung oder den Naturschutz einsetzen dürfen?

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 07.02.2020 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Einsatz gegen Korruption, unter anderem durch Nichtregierungsorganisationen, ist eine für unsere Gesellschaft sehr wichtige Aufgabe. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 15.05.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Wir haben im Koalitionsvertrag u.a. auch die Stärkung des Ehrenamts vereinbart, wozu auch die Regelungen des Gemeinnützigkeitsrechts gehören. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 13.02.2020 von Christian Lindner FDP

(...) Wir Freien Demokraten haben den Bundesfinanzminister Olaf Scholz schon mehrfach aufgefordert, seine bisher nur vage formulierten Pläne zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts in Deutschland endlich vorzulegen. Bei der Reform des Gemeinnützigkeitsrechts ist auch nach unserer Ansicht darauf zu achten, dass auch künftig gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeitsbetrachtung unterliegen. (...)